Am 20. September unterschrieben Mitglieder des Netzbündnisses des Bundeslandes Rheinland-Pfalz die Gigabit-Charta. Damit soll der Breitbandausbau beschleunigt und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren effizienter erfolgen.

Unterzeichnet wurde die Gigabit-Charta unter anderem von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, von Vertretern der Telekommunikationsunternehmen, der Branchenverbände sowie kommunalen Verbänden.

Der Branchenverband ANGA lobt die Gigabit-Charta, indem die Geschäftsführerin Dr. Andrea Huber das Ereignis wie folgt kommentiert: „Es setzt ein gutes Zeichen, dass wir heute mit dem Land, den Unternehmen und Verbänden dieses Bekenntnis zum Gigabit-Ausbau unterzeichnet haben.“

Abgesehen davon, befürwortet Andrea Huber die Devise, den Ausbau zuerst aus eigenen Mitteln zu finanzieren und später auf Fördermittel zurückzugreifen. Auch regte sie an, die definierten Maßnahmen, welche die Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen: „Mit dem OZG-Breitbandportal hat Rheinland-Pfalz mit Hessen einen wichtigen Schritt getan. Es stellt einen volldigitalisierten Prozess für die Genehmigungen durch Bund, Land, Kreis und Kommune beim Ausbau in öffentlichen Wegen zur Verfügung.“

Richtlinien der Gigabit-Charta

Laut der Gigabit-Charta, ist der privatwirtschaftliche Ausbau dem geförderten Netzausbau vorzuziehen. So beabsichtigt die Landesregierung die Fördermittel in den Gebieten einzusetzen, welche durch die Potenzialanalyse der Bundesregierung als förderfähig gelten.

Die Gigabit-Charta befürwortet den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen, damit alle 1,93 Millionen Haushalten Anschluss zum Glasfasernetz erhalten. Aktuell haben 60% aller Haushalte Zugang zu Bandbreiten von mindestens 100 Mbit pro Sekunde im Download.

Damit der Wettbewerb unter den Telekommunikationsunternehmen erhalten bleibt, können andere Netzbetreiber via Open Access ihre Produkte vermarkten beziehungsweise den Haushalten von Rheinland-Pfalz anbieten.

Darüber hinaus möchte die Landesregierung den Informationsaustausch zwischen den Beteiligten am Netzausbau fördern, indem umfangreiche Informationen „zu vorhandenen und geplanten Netzinfrastrukturen“ abrufbar sind. Jedoch wird von den beteiligten Unternehmen und Kommunen erwartet, selbst den Netzausbau zu dokumentieren.

Mehr Effizienz durch die Gigabit-Charta

Zur effizienteren Umsetzung der Ausbauprojekte, wurden mehrere Maßnahmen festgelegt. So entwickelt das Bundesland Rheinland-Pfalz in Absprache mit der hessischen Landesregierung das OZG-Antragsportal weiter, indem die Funktionalität erweitert wird.

In Zusammenarbeit mit den Kommunen, sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, indem die beste Verlegemethode zum Einsatz kommt. Diese soll an die jeweilige Situation angepasst sein und aufgrund von Praxisbeispielen aus der Vergangenheit ausgewählt werden.

Darüber hinaus gilt weiterhin das im Jahr 2017 veröffentlichte Schriftstück „Memorandum of Understanding“. So sind darin die Aufgaben des Netzbündnisses und des Gigabit-Kompetenzzentrums festgelegt.

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