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15. 01. 2015

Am 14.01.2014 fand ein Treffen zwischen der ANGA (dem Verband der deutschen Kabelnetzbetreiber) und dem EU-Kommissar Oettinger statt. Zwar wurden die Bündelungen im Zuständigkeitsbereich gelobt, allerdings forderte man auch eine Reform hinsichtlich der Rahmebendingungen für den Wettbewerb der Infrastruktur.

Infrastruktur-Wettbewerb

Beim Treffen mit Oettinger forderte die ANGA ganz klar eine Fokusierung auf den Netzausbau. Der Präsident Thomas Braun selber fordert ein Rahmenwerk, in dem eine Basis geschaffen wird, um auch in naher Zukunft in den Netzausbau investieren zu können. Dadurch soll auch zukünftig der Wettbewerb um die Infrastruktur ermöglicht werden. Braun nennt einen solchen Regulierungsrahmen als ein „Muss“ für die kommenden Reformen der EU im Bereich der Telekommunikation. Hierbei sieht er besonders die Förderung von Investitionen in eigene Netze als wichtig, noch bevor neue Zugangsansprüche geltend gemacht werden.

Kursbuch für Netzausbau

Eine fokusierte Arbeit im Hinblick auf den Netzausbau der Zukunft würde auch den Schritt der Unterzeichnung des Kursbuches durch die Netzallianz verstärken. Bereits im Oktober 2014 hatte die Netzallianz eine Initiative gegründet, um den Netzausbau gezielt voranzutreiben und die Breitbandziele bis 2018 zu erreichen. Hierbei einigten sich ANGA und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Bündelung der Ziele, um einen reibungslosen Ausbau zu gewährleisten.

Bündelung von Zuständigkeiten

Positiv bewertet Braun bereits jetzt, dass es bei der EU-Kommission eine Generaldirektion für den Bereich Telekommunikation, Medien und Urheberrecht gibt. Nur so kann dieser Markt vernünftig reguliert werden. Die Forderung zur Änderung des Urheberrechts durch die ANGA steht schon seit einiger Zeit im Raum. Die neue Zuständigkeitsverteilung lässt einen gewissen Raum, um den Netzbetreibern entgegen zu kommen.

Problem von Lizenzen im TV-Bereich

In Sachen Urheberrecht existiert für die Netzbetreiber mittlerweile ein anwachsendes Problem. Durch das Zusammenwachsen vom klasssichen TV und dem Bereich Online, steigen die Anforderungen an die Netzbetreiber, wenn sie den Kunden-Wünschen gerecht werden wollen. Hier muss eine Möglichkeit geschaffen werden, um die Urheberrechte und nötigen Lizenzen möglichst einfach, schnell und zu fairen Preisen zu erwerben. Dies war bisher nur schwer möglich.

Weiterführendes

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Quelle: ANGA
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