Es ist viel geschafft, es muss noch viel erreicht werden und wer weiß schon, ob das dann reicht. So könnte man den Breitbandgipfel aus der CeBIT in Hannover zusammenfassen. Vertreter aus Wirtschaft und Politik hatten sich vorgenommen, die Digitale Agenda in einem Zwischenstand zu beleuchten. Wir waren dabei.

Viel erreicht, noch viel vor

Die beherrschende Zahl an diesem Nachmittag in Messehalle 13 der Computerschau CeBIT war die 50. Genau so viel Megabit pro Sekunde soll jeder deutsche Haushalt im Download bis 2018 zur Verfügung haben. So steht es im Koalitionsvertrag, so haben sich Politik und Wirtschaft geeinigt, aber bis dahin ist noch einiges zu tun, so BITKOM-Chef Thorsten Dirks im Eingangsstatement. Sein Verband ist, neben der Initiative D21 und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Veranstalter des Breitbandgipfels. Dirks: Es gebe ein „etwas durchwachsenes Bild“ so der Branchenvertreter, man müsse „am Ball bleiben“. Auf 121 Maßnahmen habe man sich geeinigt um den Ausbau voranzutreiben, eine davon ist die jährliche Investition von 8 Milliarden Euro in öffentlich zugängliche Netze seitens der Wirtschaft, seit 2010 seien seitens der Netzbetreiber bereits 120 Milliarden Euro investiert worden. Doch vom Ziel ist man trotz allem noch weit entfernt. 2016 liege man mit einer 50 MBit/s Netzabdeckung bei etwa 70 Prozent. Auch wenn man sich von den 40 Prozent in 2010 deutlich gesteigert habe, die letzten 30 Prozent seien die schwersten, hört man später im Panel. Schließlich geht es hier vor allem um ländliche Gebiete, die auch politisch nicht die stärkste Stimme haben. Deshalb müsse man das „Bewusstsein schärfen, dass es ein ganz wichtiges Thema ist“, ergänzt Hannes Schwaderer, Präsident der Initiative D 21.

Ausbau = Wohlstand

Dieses Thema griff Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin im BMVI, dankend auf, denn die Bundesregierung sei sich der Wichtigkeit durchaus bewusst, bemühe sich mit aller Kraft den Ausbau voranzutreiben, denn „wenn wir weiterhin den Wohlstand halten wollen, brauchen wir den Ausbau“. Die Förderprogramme für Kommunen würden gut angenommen, hier seien die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aber auch in der Pflicht, Mittel abzurufen und selbst für die Zukunftsfähigkeit ihrer Kommunen zu sorgen, gerade in Gemeinden, „die sonst nicht kommerziell“ erschlossen werden würden. Seit Herbst 2015 stelle die Bundesregierung mit dem Breitbandförderprogramm hier 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Trotzdem sei es nötig, den gesamten Ausbauprozesse immer wieder zu optimieren, nur dann könne man „die ambitionierten Ziele auch erreichen“, so Bär. Auch auf europäischer Ebene sei die Bundesregierung bemüht, sich in Sachen Internet zu engagieren, beispielsweise in punkto Netzneutralität.

Vom Politiker zum Praktiker

Nun sind Politikerreden nicht immer direkter Spiegel der Wirklichkeit und so tat es der Veranstaltung gut, sich auf die lokale Ebene der Praktiker zu begeben. Im Panel „Breitbandausbau – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ versammelten sich hier zwei lokale Ausbauförderer und ein Nokia-Vertreter. Dr. Jürgen Grüner, Geschäftsführer der wfc Wirtschaftsförderung erläuterte, wie der Kreis Coesfeld den Breitbandausbau gestaltet. Im Zentrum steht hier die Glasfaser. Nicht irgendeine beliebige Geschwindigkeit wolle man erreichen, man wolle das bestmögliche Netz aufbauen und damit nachhaltig für alle Bürger im Kreis weit mehr als 50 MBit/s anbieten. Auch wenn das zu 100% sicher nicht gelingen kann, ist es laut Grüner die zukunftssicherere Lösung, schließlich werde der Bandbreitenbedarf auch nach 2018 weiter steigen. Private Investoren konnte man gewinnen und damit den Ausbau „ohne 1 Cent Fördergelder“ stemmen. „Es ist viel machbar, auch ohne Förderung“ stellt Grüner abschließend fest.

Andreas Poppenburg, Mitglied der Geschäftsleitung der Regio IT GmbH aus Gütersloh hingegen zeigt sich überzeugt, eine Genossenschaft sei das richtige Modell um effektiven Ausbau zu gewährleisten. Auch Poppenburg war anfangs der Überzeugung, nur auf Glasfaser setzen zu wollen, und zwar zu 100 % bis 2025. Die Realität habe dann aber dazu angeregt, alternative Szenarien zu erdenken. So sei man darauf gekommen, dass es gerade für Regionen abseits der Zentren interessant sein könnte, mehrere Kommunen in einer Genossenschaft zusammenzufassen und diese dann geballt auszuschreiben. Für viele Netzbetreiber sei so ein attraktiveres Modell geschaffen.

: v.l. Wilhelm Dresselhaus, Sprecher der Geschäftsführung Nokia; Andreas Poppenborg, Mitglied der Geschäftsleitung Regio IT GmbH; Dr. Jürgen Grüner, Geschäftsführer wfc Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld

Glasfaser allein sei zwar erstrebenswert, aber unrealistisch. „Am besten, aber auch am teuersten“, gab Wilhelm Dresselhaus, Sprecher der Geschäftsführung bei Nokia zu bedenken. Wenn man schnell ausbauen will, plädierte er für einen Technologiemix. Doch wie lange werden die 50 MBit/s ausreichen, wie nachhaltig ist es, Ziele an solchen Zahlen festzumachen? Dorothee Bär hatte bereits zu bedenken gegeben, dass Zahlen allein nicht ausreichen, es aber leichter machen, ein Ziel so konkret wie möglich zu machen. Schließlich müsse man irgendwas in den Koalitionsvertrag schreiben. Man müsse allerdings „mit Augenmaß sinnvolle Ziele ausrufen“ und dass es nach den 50 MBit/s in 2018 weitergehen muss, sei ohnehin keine Frage.