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02. 10. 2010

Am 20.September verabschiedete die Europäische Kommission, im Rahmen der Digitalen Agenda, drei ergänzende Maßnahmen zur Förderung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in Europa. Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU-Kommission erklärte dazu, dass schnelle Breitbandnetze unabdingbar sind für eine erfolgreiche Zukunft in Europa.Sie ist sich sicher, „… dass die Menschen in Europa das erstklassige Internet erhalten, das sie erwarten und verdienen, und somit auf die Inhalte und Dienste zugreifen können, die sie sich wünschen.“ Bis 2013, so der Zeitplan der Digitalen Agenda, soll die Breitbandgrund-versorgung aller EU-Bürger gesichert sein.

Regulierung der Zugänge

Eine dieser Maßnahmen sieht vor, dass nationale Telekom-Regulierungsbehörden dazu verpflichtet werden, für ein reguliertes Verhältnis zwischen erforderlichen Förderungen von Investitionen auf der einen Seite und Wahrung des Wettbewerbs auf der anderen Seite zu sorgen. Die Kommission empfiehlt hierfür, regulierte Zugänge zu Hochgeschwindigkeitsanschlüssen.

Kabelnetzbetreiber stehen dem jedoch kritisch gegenüber

Dr. Hans Konle, Präsident des Bundesverbandes Glasfaseranschluss (Buglas) argumentierte, dass verpflichtende Maßnahmen zur Marktregulierung, welche von der EU-Kommissarin vorgeschlagen wurden, eher kontraproduktiv wirken. Denn eine „… verpflichtende Netzzugangsgewährung für den Wettbewerber zu unverrückbaren Konditionen kämen einem Zwangskorsett gleich, das die Investitionsbereitschaft in keinem Fall fördert.“, so Konle. Er und damit Buglas treten für einen verhandelten Zugang zu den neuen Netzen ein, denn: „Niemand wird seine Glasfasernetze abschotten. Vielmehr sind die Betreiber bestrebt, möglichst viel Verkehr auf ihre Netze zu bringen, damit sich die hohen Investitionskosten möglichst schnell amortisieren“.

Buglas

Derzeit sind 25 Mitgliedsunternehmen in der Buglas organisiert, sie fordern wachstums- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für die Verbreitung von Breitband-Glasfaseranschlüssen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 100 MBit/s für Privat und Geschäftspersonen in Deutschland. Der Verband tritt dafür ein, dass wirtschaftliche und ordnungspolitische Anreize gesetzt und verstärkt werden, damit der Ausbau von glasfaserbasierten Anschlüssen voranschreitet.

Weiterführendes

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Quelle: europa.eu;
www.buglas.de/fileadmin/arbeitskreis/news/Stellungnahmen/100923_Kroes_Kommentierung_fin23.09.2010.pdf

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