Alle Nutzer wollen ihn, doch nicht jeder bekommt ihn – den schnellen Internetzugang. Während viele Internetnutzer in Deutschland schon mit Interntegeschwindikeiten von 50 MBit/s oder mehr surfen, so gibt es immer noch viele Haushalte, welche sich mit 1-2 MBit/s begnügen müssen. Bis 2018 soll sich dies ändern, denn dann soll eine Grundversorgung von 50 MBit/s für jeden Haushalt gewährleistet werden. Dieses Ziel verstärkt die CDU nun und fordert einen zusätzlichen Rechtsanspruch auf schnelles Internet

CDU will Rechtsanspruch

Die CDU fordert aktuell einen Rechtsanspruch für Internetzugänge in Deutschland. Jeder soll die Chance erhalten an der Informationsgesellschaft teilzunehmen. Heutzutage gehört Internet in Deutschland zu einem Teil der Lebensqualität. Damit gehört schnelles Internet auch zu den Indikatoren, welche ein gleichwertiges Lebensverhältnis schaffen können. Der Rechtsanspruch auf schnelles Internet soll innerhalb der nächsten beiden Jahre eingeführt werden. Leiter der dafür zuständigen Kommission ist der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl.

Entscheidung im September

Im September 2015 wird der Bundesvorstand über die Forderung entscheiden. Der aktuelle Abschlussbericht wurde bereits am vergangenen Freitag (03.07.2015) veröffentlicht. Bereits 2013 wurde von Union und SPD im Koalitionsvertrag der Breitbandausbau als Schlüsselaufgabe erklärt. Darin wurde auch das Breitbandziel bis 2018 verankert. Doch dieses Ziel beinhaltete nicht die Forderung nach einem Rechtsanspruch. Von Seiten der Grünen ist eine solche Forderung schon länger im Umlauf. Hier wurde ein Vergleich zur Post gezogen, welche auch gezwungen ist die Briefe zu jedem Haushalt zuzustellen. Somit soll also auch das Recht auf einen schnellen Internetzugang in Deutschland jedem Haushalt zustehen. Dieses Recht sollte bereits 2011 von Seiten der SPD im Telekommunikationsgesetz verankert werden.

Kosten für Breitbandausbau senken

Die Forderung auf einen Rechtsanspruch kann für viele Verbraucher einen positiven Effekt haben. Hier muss allerdings berücksichtigt werden, dass die Voraussetzung dafür ein flächendeckender Breitbandausbau ist, welcher in dieser Form noch nicht für alle Gebiete existiert. Die Kommission schlägt hier vor, dass bei allen öffentlichen Tiefbaumaßnahmen Leerrohre verlegt werden, um den späteren Glasfaserausbau zu begünstigen und die Kosten zu senken. Ein Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang klingt im ersten Moment natürlich gut, aber es wird sich zeigen in wiefern dieser in der Lage ist (vorausgesetzt er wird beschlossen) den Breitbandausbau produktiv voranzutreiben.

Weiterführendes

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