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15. 06. 2013

Die Bundesregierung will bis 2018 alle deutschen Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s versorgen. Die Ministerpräsidenten der Länder habe nun jedoch Bedenken angemeldet. Demnach sei das Ziel nicht ohne Fördergelder erreichbar.

Pläne der Bundesregierung bedroht

Bis zum Jahr 2018 sollen nach Plänen der Bundesregierung alle deutschen Haushalte mit einem Breitbandanschluss von mindestens 50 MBit/s versorgt sein. Die Pläne der Regierung scheinen jedoch nach derzeitigem Stand wohl nicht erreichbar – jedenfalls, wenn es nach den Ministerpräsidenten der Bundesländer geht. Auf einem Treffen in Berlin Mitte Juni stellten die Länderchefs mehrheitlich fest, dass das gesetzte Ziel für das Jahr 2018 nicht ohne ein öffentliches Förderprogramm erreichbar sei.

Teurer Ausbau

Bisher setzt die Bundesregierung auf eine private Finanzierung des Breitbandausbaus, ohne Fördermittel. Die Deutsche Telekom schätzte die Kosten des Ausbaus nach den Vorgaben der Bundesregierung im Herbst vergangenen Jahres auf 80 Milliarden Euro. Aus Vodafone-Kreisen war in diesem Zusammenhang ebenfalls von mindestens 80 Milliarden Euro die Rede.

Statusbericht gefordert

Die Ministerpräsidenten haben die Bundesregierung nach ihrem Treffen dazu aufgefordert, bis zum Ende des laufenden Jahres einen Bericht über den Stand der Ausbauarbeiten für das geplante Breitbandnetz anzufertigen. Darin soll auch geklärt werden, in welcher Höhe Bund, Länder, Kommunen und Unternehmen einen Beitrag leisten müssen. Ob der Bund sich dabei überhaupt beteiligen wird, ist aktuell jedoch sehr fraglich. Laut Bundeswirtschaftsministerium gebe es derzeit im Bundeshaushalt keinerlei Spielräume für ein Breitband-Förderprogramm des Bundes.

Quelle: Bundländertreffen
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1 Kommentar: Das meinen die Anderen...

@Pläne der Bundesregierung bedroht: Dem kann ich nur zustimmen, die Pläne können nicht eingehalten werden. Wenn man in die Vergangenheit blickt, hat das schon nicht funktioniert! Mindestens versorgung mit 50 MBit das geht nur mit Glasfaserausbau!!!

@Teurer Ausbau: Stimme auch zu, Glasfaser ist teuer und 80 Mrd. sind schon gut geschätzt. Aber ich denke es sollte nur einmal fördermittel geben. Nicht das Telekom und Vodafone gleichzeitig die selben gebiete ausbauen und dann 160 Mrd vom Staat kassieren.

@Statusbericht gefordert: Auf den Bericht bin ich gespannt!