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Sep 15 2011


Kann die freie Wirtschaft einen flächendeckenden Breitbandausbau gewährleisten? Oder sollte die Politik hier besser regulierend eingreifen? Der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (Breko) spricht klare Worte. Mit welcher Konsequenz?

Was ist der Universaldienst?

Die Diskussion, Breitbandinternet als Grundversorgung in das Telekommunikationsgesetz aufzunehmen, geht in eine neue Runde. Bereits im Frühjahr diesen Jahres hatten die Abgeordneten im Bundestag über einen solchen Universaldienst debattiert. Vor allem die Bundestagsfraktion der Grünen hatte sich dafür ausgesprochen. Bei immer noch vier Millionen Haushalten, die über kein Hochgeschwindigkeits-Internet verfügen, sei eine gesetzliche Regelung vonnöten, sagen die einen. Die anderen halten den Universaldienst für unnötig und sehen in ihm nur einen Motor der die Kosten für den Endverbraucher in die Höhe treibt.

Breko warnt vor höheren Kosten

Ein vehementer Gegner des Universaldienstes ist der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (Breko). Laut Breko, habe gerade der freie Wettbewerb den Breitbandausbau in den letzten Jahren entscheidend vorangebracht. So seien seit der Liberalisierung des Marktes rund 93,2 Milliarden Euro von den Anbietern in den Aufbau eines leistungsstarken Breitbandnetzes investiert worden. „Ohne den Druck des Wettbewerbs wäre heute in Deutschland noch kein einziger Glasfaseranschluss geschaltet, weil für den Monopolisten immer der Anreiz besteht, die Technologiezyklen solange wie möglich auszureizen“, erklärt Breko-Präsident Ralf Klient. Die Gleichung: ohne Wettbewerbsdruck keine Entwicklung. Doch ist es wirklich so simpel?

Gewinner des Wettbewerbs

Zumindest der ländliche Raum scheint eindeutig vom Wettbewerb zu profitieren. Ohne den Druck Kunden zu binden, wäre es fraglich, ob der Ausbau im ländlichen Raum in so raschem Tempo vorangeschritten wäre. Trotzdem gibt es hier noch erhebliche Deckungslücken, welche es zu schließen gilt. Einen Universaldienst hält der Breko hier für den falschen Weg. Denn auch wenn es auf den ersten Blick verlockend erscheint, Internet für alle im Gesetz zu verankern, würde die Umsetzung einer solchen Verordnung doch erhebliche Probleme mit sich bringen. Laut Breko bedarf es einer Summe in zweistelliger Milliardenhöhe um einen flächendeckend Glasfaseranschlüsse in der Bundesrepublik zu gewährleisten. Wenn die Unternehmen per Gesetz gezwungen wären, diese Summe aufzubringen, würde das im Umkehrschluss auch die Preise für den Endverbraucher beeinflussen. Im Interesse der Verbraucher, sollte der Ausbau also weiterhin im freien Wettbewerb und Nachfrageorientiert vonstattengehen, meint Breko-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

 

LTE könnte es richten

Bei der Debatte bleibt bisher jedoch die Tatsache außen vor, dass der neue Mobilfunkstandard „LTE“ gerade die besagten Breitbandlücken schließen soll. In einigen Regionen ist der Ausbau sogar derart vorgeschritten, dass diese als komplett „erschlossen“ (~90%) gelten. In den kommenden Monaten werden aller Voraussicht nach alle Regionen ohne DSL-Zugang zumindest mit LTE versorgt sein. Auf der IFA 2011 konnte man auf den Messeständen von Vodafone und der Telekom sich über den 4G-Netzstandard einschlägig informieren. Schlussfolgernd teilen wir daher die Ansicht des Brekoverbandes. Ein Universaldienst wäre wahrscheinlich wieder ein Schwapp Symbolpolitik, den keiner braucht.

 

Quelle: Bundesverband Breitbandkommunikation e. V.


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