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Dez 15 2015


Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die ersten 31 Förderbescheide an Kommunen für den Breitbandausbau vergeben. Die Finanzspritze ist gestaffelt, bei der ersten Etappe gibt es bis zu 50.000 Euro zu Planungszwecken. Beim eigentlichen Ausbau werden dann bis zu 15 Millionen Euro ausgezahlt. Mit der großen Breitbandoffensive soll Deutschland bis 2018 flächendeckend mit mindestens 50 Mbit/s versorgt werden.

Der große Breitbandausbau nimmt Fahrt an

Das Ministerium hat am 14. Dezember verkündet, dass Alexander Dobrindt die ersten 31 Förderbescheide übergibt. Der Andrang war groß, seit dem Start des Programms Mitte November hatten sich 60 Landkreise und Kommunen beworben, um Zuschüsse für den Breitbandausbau zu erhalten. Bis zu 50.000 Euro werden für die genehmigten Anträge ausgezahlt. Hierbei handelt es sich um eine Vorstufe zur eigentlichen Ausbaumaßnahme. Die Projekte sollen mit dem Geld geplant und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung erstellt werden.

Bis zu 15 Millionen Euro an Unterstützung

Das Bundesverkehrsministerium vergibt bis zu 15 Millionen Euro für die eigentliche Umsetzung des Ausbaus. Laut Dobrindt würde man die Anträge „schnell und unbürokratisch“ bearbeiten. Das Ministerium lässt sich bei den finanziellen Mitteln auch nicht lumpen und verteilt insgesamt Fördergelder in Höhe von 2,7 Milliarden Euro. Dobrindth teilte mit, dass man allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot machen würde, „das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt“. Das Ziel einer flächendeckenden Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s bis zu diesem Zeitpunkt wird als realistisch betrachtet. Der Fördersatz macht 50 bis 70 Prozent der Kosten aus, da man jedoch mit Förderprogrammen der Länder kombinieren kann, sind es im besten Fall nur 10 Prozent, die selbst beigesteuert werden müssen.

Deutscher Landkreistag äußert sich zu FTTH

Markus Mempel, Sprecher des Deutschen Landkreistags, teilte der Seite Golem.de mit, weshalb der Glasfaserausbau oft nicht zur Förderung bewilligt wird. Das würde an den Förderbedingungen liegen, die als Kriterium eine Fertigstellung bis Ende 2018 vorsehen. Deshalb könne ein Glasfaserausbau (FTTH) nur unterstützt werden, wenn dieser bis zum genannten Zeitraum umgesetzt werden würde.



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