Lange ist es her, als die CSU in Bayern 2011 eine flächendeckende Breitbandversorgung versprochen hat. Nun mittlerweile ca. 1000 Tage nach dem Versprechen ist der Startschuss gefallen. Die EU genehmigt nach monatelanger Prüfung nun das Milliardenprojekt.
Breitband-Ausbauprogramm
Vielerorts in Bayern fehlt bislang noch der Zugang zum schnellen Internet. Doch mit der Genehmigung von Seiten der EU sollen diese fehlenden Zugänge zukünftig der Vergangenheit angehören. Die bislang geplante Fördersumme von 1 Milliarde Euro wurde nun auf 1,5 Milliarden aufgestockt und von der EU genehmigt. Damit wurden alle Anliegen vom Freistaat Bayern genehmigt verkündete der Finanzminister der CSU Markus Söder.
Einfache Richtlinien und höhere Fördersummen für Kommunen
Mit dem Ziel vor Augen möglichst jede Gemeinde mit schnellem Breitbandzugang zu versorgen ändern sich auch die Förderrichtlinien. Die Antragstellung auf Breitbandausbau soll vereinfacht und problemloser gestaltet werden. Zudem wurde die Höchstfördersumme pro Gemeinde, welche bisher bei 500.000 Euro lag, auf 1 Million Euro erhöht. Horst Seehofer, der sich selber die Digitalisierung Bayerns auf die Fahnen schrieb, ist höchst erfreut darüber und sieht dies als Grundstein „Bayern zur Leitregion beim digitalen Aufbruch“ zu machen.
Unterstützung für lokalen Breitbandausbau von Seiten der EU
Für den Breitbandausbau bietet die EU ihre Hilfe an. Alle Städte und auch alle lokalen Partnerschaften, welche sich mit dem Breitbandausbau beschäftigen, sollen die Möglichkeit bekommen sich bei Finanzierungsfragen und beim Ausarbeiten von Geschäftsmodellen von Experten beraten zu lassen. Dazu werden alle lokalen, regionalen und nationalen Stellen aufgefordert ihre Konzepte für den Breitbandausbau bei der EU vorzulegen. Alle bis zum 15. Oktober 2014 eingehenden Konzepte werden bewertet und die besten werden mit einem Siegel prämiert. Dieses Siegel ermöglicht den Zugang zur weiteren Unterstützung von Seiten der EU. Alle Pläne werden dabei individuell bewertet und mögliche Finanzierungsvorschläge getroffen. In Form eines Handbuchs, welches von der EU bereitgestellt wird, können sich alle Stellen über rechtskonforme Beantragung für staatliche Beihilfen beim Breitbandausbau belesen. Hierfür stehen u.a. die Struktur- und Investitionsfonds der EU zur Verfügung. Durch die Hilfe der EU könnte das Ziel der Regierung, bis 2018 jeden Haushalt mit einer 50Mbit-Leitung zu versorgen, realisiert werden.
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