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18. 07. 2014

Der Ausbau von Breitband-Internet soll für kleinere Anbieter in Zukunft unter einfacheren Bedingungen möglich sein. Die Bundesnetzagentur hat dafür entsprechende Regelungen bekannt gegeben.

Neue Regeln

Die Bundesnetzagentur will die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau verbessern und hat dazu ein Paket an Verbesserungen vorgestellt. Alternative Anbieter sollen dadurch einen besseren Zugang zur sogenannten letzten Meile im Netz der Telekom erhalten. Ziel soll es sein, den Breitbandausbau vor allem in ländlichen Gebieten weiter zu fördern. Wettbewerber der Telekom sollen somit bessere Möglichkeiten als bisher haben, wenn sie sich an Ausschreibungen für den Netz-Ausbau beteiligen. Laut Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann entspricht die Entscheidung für die neuen Richtlinien der konsequenten Linie seiner Behörde, die regulatorischen Rahmenbedingungen fortlaufend zu verbessern. Der steigende Bedarf an Bandbreiten sei dabei berücksichtigt worden.

Änderungen für mehr Bandbreite

Konkret wurde die bisherige Grenze für eine Errichtung von zusätzlichen Kabelverzweigern auf dem letzten Stück Kabel zwischen bestehenden Kabelverzweigern und Nutzer deutlich angehoben: Anstelle von 1 MBit/s sind nun 30 MBit/s Voraussetzung. Auch eine Änderung des Verlaufs der Telekom-Anschlussleitung ist auf Antrag eines Wettbewerbers ab sofort möglich, sofern dieser die Kosten dafür übernimmt. Von den Maßnahmen, die ab September Gültigkeit haben sollen, erwartet sich die Bundesnetzagentur in Zukunft eine schneller wachsender Verbreitung von Breitbandanschlüssen.

Vorbild-Charakter

Vorausgegangen war der Ankündigung der Bundesnetzagentur ein Streit zwischen der Deutschen Telekom und EWE Tel, die sich nicht über Fragen des Netzzugangs in ländlichen Gebieten einigen konnten. In der Folge hatte EWE Tel die Bundesnetzagentur um eine Anordnung des Netzzugangs gebeten, welche ihm nun erteilt wurde. Diese Entscheidung hat zudem Vorbild-Charakter, denn andere Unternehmen können sich den Zuging künftig auch anordnen lassen, sofern sie sich mit der Telekom nicht vertraglich über einen Zugang einigen können.

Verbände begrüßen Entscheidung

Begrüßt wurde die Entscheidung unter anderem vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) sowie dem Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO). Grundsätzlich habe die Entscheidung der Behörde Bedeutung für den gesamten Wettbewerb. „Die Bundesnetzagentur hat die Chance ergriffen, den zahlreichen lokalen und regionalen Netzbetreibern in Deutschland neue und innovative Instrumente an die Hand zu geben, um auch unterversorgte und insbesondere ländliche Regionen zu überschaubaren Kosten mit schnellem Breitband versorgen zu können“, so BREKO-Präsident Ralf Kleint. „Wir können die Breitbandziele der Bundesregierung nur in einem gemeinsamen Kraftakt realisieren“, unterstrich VATM-Amtskollege Peer Knauer. Die Entscheidung der Bundesnetzagentur sei daher das richtige Signal für die Zukunft und zudem eine wichtige Weichenstellung im Sinne der Verbraucher.

Quelle: BNetzA, VATM, BREKO
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